Neues Friedhofreglement zur Ruhe gebettet
Friedhofreglement Schon im Vorfeld gab die Revidierung des Friedhofreglements innerhalb der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GPFK) zu diskutieren. Es sollte im Einwohnerrat nicht anders sein. Bis nach Mitternacht dauerte es, bis sich die Räte auf den Nachhauseweg machen durften.
Ein Traktandum, das heiss diskutiert wurde, war die Revision des Friedhofreglements. Hier kam es im Vorfeld innerhalb der GPFK zu einem Patt. Das bedeutet, sie trat nicht geschlossen auf. Während die eine Hälfte das Reglement für nicht sauber ausgearbeitet betrachtete, empfand es die andere Hälft des Gremiums für pragmatisch.
So war es der Kommission verwehrt, geschlossen aufzutreten. Ein präsidialer Stichentscheid, wie er gemäss Reglement der GPFK möglich wäre, ist nicht gefällt worden. Corin Ballhaus (SVP) vertrat die drei Gegenstimmen, Thomas Schär (SP) vertrat die Befürworter.
Von «lückenhaft» bis «Ziel erfüllt»
Gleich zu Beginn befand die Sprecherin der Gegner die Stossrichtung, das momentane Reglement zu verschlanken, als sinnvoll. Jedoch fehlte es ihr an Zahlen. Die Vorlage geht nicht auf die Anzahl Erd- und Feuerbestattungen ein oder was eine Kremation kostet. Oder wie viele Auswärtige in Lenzburg ruhen.
Diese Lücken paarten sich in ihren Ausführungen mit einer Reihe weiterer offener Fragen. «Der Stadtrat hat es sich zu leicht gemacht», meinte Ballhaus. Ebenfalls sei es für sie unverständlich, wieso der Stadtrat zurück zu einer Ungleichbehandlung von Erd- und Feuerbestattungen zurückkehren möchte. «2004 wurde diese Ungerechtigkeit behoben», führte sie aus.
Schär hingegen fand nicht, dass die vom Stadtrat erarbeitete Vorlage eine schlechte Qualität aufwies. Er deutete daraufhin, dass man mit diesem Reglement arbeiten können müsse. Das sei der Zweck des Reglements und dieser sei erfüllt. Der Stadtrat stützte sich im Vorfeld darauf, dass mit dem revidierten Reglement der Vollzug erleichtert werden sollte.
Im Einwohnerrat begann schliesslich die Diskussion. Nach anfänglichem parlamentarischem Geplänkel ging es aber schon bald nicht mehr um Pragmatismus oder Lückenhaftigkeit, sondern um Fahrräder und was ein Friedhof eigentlich ist. So gaben FDP und SVP zu bedenken, dass der Friedhof immer mehr zur Veloroute verkomme. Stadtammann Daniel Mosimann (SP) wies darauf hin, dass der Friedhof wohl auch als Ort der Begegnung angeschaut werden könne.
Diese Aussage liess dann beim bürgerlichen Lager die ein oder anderen Gesichtszüge für einen Moment entgleisen. «Es gehört ein allgemeines Fahrverbot hin», meinte der dienstälteste Einwohnerrat Michael Häusermann (SVP).
Vizeammann Andi Schmid (FDP) wollte am Ende eine Lanze für das Reglement brechen, indem er darauf hinwies, dass das neue Reglement ohne Steuerfusserhöhung umsetzbar sei.
Doch es half alles nichts. Die Vorlage wurde mit der Annahme des Rückweisungsantrages mit 19 zu 14 Stimmen beerdigt.