Stärkt ein Sessionssystem das Kantonsparlament?

Statt aus der Ratsdebatte zu berichten, möchte ich mit meinem Beitrag eine Diskussion lancieren. Und zwar darüber, wie wir unser Kantonsparlament, den Grossen Rat, besser aufstellen können. Wo liegt das Problem?

Nach einer kurzen Ratsdebatte über Hightech Aargau standen am Dienstag dieser Woche die jährlichen Fraktionsausflüge auf dem Programm. Ein ehemaliger freisinniger Grossrat sagte mir, dass es Absagen von Grossratssitzungen, wie sie heutzutage schon fast Alltag sind, zu seiner Zeit nie gegeben habe. Jeden Dienstag trafen sich die dannzumal noch 200 Mitglieder in Aarau zu ihrer Sitzung.

Mehr Effizienz, aber Schwächung des Parlaments?

Dass wir Grossrätinnen und Grossräte uns immer seltener zu Sitzungen treffen, ist auf der einen Seite gut, denn dies ist ein Zeichen der Effizienz und wir verursachen weder direkte Kosten (Sitzungsgelder), noch können wir kostspielige neue Gesetze schaffen.

Aber als Vollblutparlamentarierin bereitet mir dies auf der anderen Seite auch Sorgen. Durch die wenigen Zusammenkünfte an einzelnen Tagen werden Meinungsbildung und Absprachen einerseits innerhalb der Fraktion und andererseits auch darüber hinaus zum Finden von Mehrheiten immer schwieriger.

Es liegt in der Natur der Sache, dass das Milizparlament gegenüber der «Profi-Regierung» mit dem gesamten Verwaltungsapparat im Rücken tendenziell im Nachteil ist. Indem sich der Grosse Rat sehr selten trifft und viele Themen deshalb nicht direkt und mit mehreren Parlamentariern gleichzeitig besprochen werden können, führt dies zu einer klaren Schwächung des Parlaments gegenüber Regierung und Verwaltung.

Stärkung durch Sessionen?

In den letzten Jahren habe ich mich deshalb des Öftern gefragt, ob eine andere Sitzungsorganisation den Grossen Rat nicht stärken würde. Einige Kantone und die eidgenössischen Räte kennen das Sessionssystem, bei welchem das Parlament periodisch mehrere Tage hintereinander zusammenkommt.

Dies hat den Vorteil, dass Geschäfte sowohl in den Fraktionen wie auch darüber hinaus besser vorbereitet werden können. Auch bei einer solchen Form ist offensichtlich die Miliztauglichkeit gegeben, ansonsten sich andere Kantone kaum so organisieren würden.

Es ist aus meiner Sicht zumindest angebracht, sich darüber Gedanken zu machen, ob der Grosse Rat des Kantons Aargau sich nicht besser vierteljährlich während mehreren aufeinanderfolgenden Tagen (3 bis 4 Tage) treffen sollte, statt zerstückelt an einzelnen Sitzungstagen.

Jeanine Glarner, FDP, Möriken-Wildegg