Mit Rotkäppchen wurde vor der Waldinitiative gewarnt

Der grösste Diskussionsbedarf in der aktuellen Grossratssitzung bestand beim Traktandum zur aargauischen Volksinitiative «Ja! für euse Wald». Die Voten wurden teils durch Anspielungen auf literarische Figuren geschmückt. So wurde mit Hinweis auf Rotkäppchen vor der Initiative gewarnt. Dieses habe sich auch vom Wald verlocken lassen. Zur Unterstützung der Initiative wurde hingegen ein Aphorismus aufgegriffen: «Wir haben die Erde nicht von unseren Eltern geerbt, sondern von unseren Kindern nur geliehen.»

Inhaltlich gab insbesondere die Festschreibung im Gesetz von 25 Franken pro Kantonseinwohner zu reden, die für «vertraglich festgelegte besondere Leistungen der Waldeigentümer» verwendet werden sollten, beispielsweise für «naturschutzbedingte Nutzungsverzichte oder Pflegemassnahmen», «die nachhaltige Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit» oder «Leistungen zugunsten der Erholung im Wald». Dieser Pro-Kopf-Betrag würde aktuell einem Betrag von rund 16 Millionen Franken gleichkommen oder 0,3 Prozent des Kantonsbudgets, die für eine besonders weit- und umsichtige sowie der Allgemeinheit dienende Bewirtschaftung und Pflege von über 30 Prozent der Kantonsfläche eingesetzt würden.

Der Grosse Rat beschloss schliesslich mit 86 gegen 32 Stimmen bei 10 Enthaltungen, die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen. Die hohe Anzahl Enthaltungen lag vermutlich daran, dass viele zwischen der Befürwortung der Ziele der Initiative und dem Missfallen des Weges, der im Gesetz zur Zielerreichung festgeschrieben werden soll, hin- und hergerissen waren. Im Stile eines indirekten Gegenvorschlags wurde zumindest ein Antrag der vorberatenden Kommission, der eine aufwandgerechte Abgeltung für die Aufsichts-, Vollzugs- und Kontrollaufgaben der Forstreviere im Umfang von jährlich 2,5 Millionen Franken forderte, einstimmig angenommen.

Mit 90 zu 34 Stimmen wurde zudem ein Verpflichtungskredit zur temporären Einmietung der Höheren Fachschule Gesundheit und Soziales (HFGS) in einer Liegenschaft in Aarau bewilligt. Damit wird die HFGS nun zwischenzeitlich auf zwei Standorte verteilt. Der Kredit setzt sich aus einem einmaligen Betrag von etwa 4,6 Millionen Franken für Planung und Mieterausbau sowie aus den jährlichen Mietkosten von knapp 430000 Franken zusammen.

Nötig wurde diese voraussichtlich 15 Jahre dauernde Zwischenlösung, weil ein früheres Projekt zur Gesamterneuerung des Standortes in Suhr für zirka 62 Millionen Franken 2015 zur Entlastung des Finanzhaushaltes nach hinten verschoben worden ist. Ob letzten Endes in Anbetracht der nun notwendigen Überbrückungsmassnahmen der Finanzhaushalt summa summarum tatsächlich eine Entlastung erfährt, mag bezweifelt werden.

Maurus Kaufmann, Grüne, Seon