Von Containern und Sanierungen: Das war die Mai-Sitzung des Einwohnerrates
Einwohnerrat Am 7. Mai trafen sich Stadt- und Einwohnerräte zur 3. Sitzung des Jahres. Primär ging es um Schulraumplanung und zwei Strassenprojekte.
Investitionen in Schulraum und Strassenbau prägten die Traktanden der vergangenen Einwohnerratssitzung. Los gings mit Containern für 1384500 Franken, in denen einige der Lenzburger Kinder bald zur Schule gehen sollen. Die Stadt braucht zusätzliche sechs Schulzimmer und fünf Gruppenräume – vorerst. Diese braucht es auf den Schularealen Lenzhard und Angelrain. «Scheusslichkeiten», wie Fabian Würmli (SP) in seinem Votum befand. Die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GPFK) wurde von Ivanka Basic (SP) vertreten. «Dass die Baueingabe bereits vor der Abstimmung gemacht wurde, zeigt, dass es pressiert mit dem Schulraum.» Für Stadtammann Andreas Schmid (FDP) sei die Vorlage ein Vernunftentscheid. Die Vorlage wurde ohne Diskussion angenommen, aber richtig zufrieden zeigte sich weder Exekutive noch Legislative. Weiter ging es mit zwei Strassenprojekten. 314000 Franken für die Wolfsackerstrasse und 1590000 Franken für die Umgestaltung und die Sanierung der Othmarsingerstrasse. Mehrheitlich befürwortete die GPFK den Verpflichtungskredit von 314000 Franken für die Belagssanierung und neue Randabschlüsse an der Wolfsackerstrasse. Im Zentrum steht dabei der gleichzeitige Ausbau des Fernwärmenetzes durch die SWL Energie AG. Dies löste erneut die Frage aus, ob eine Sanierung bereits notwendig sei, obwohl sich der Belag noch in akzeptablem Zustand befindet, heisst es im Text der GPFK. Kritische Worte kamen von Claudia Casanova (Mitte): «Wie viele Autos fahren da täglich durch? Als Anwohnerin sehe ich etwa eines am Tag.» Auch die anderen Fraktionen waren sich nicht ganz einig. So kam es nach Gleichstand bei der Abstimmung zum ersten Stichentschied der Einwohnerratspräsidentin Corin Ballhaus (SVP). Sie sprach sich für die Sanierung aus. Grossmehrheitlich unterstützt die GPFK den Verpflichtungskredit von 1590000 Franken für die Umgestaltung und die Sanierung der Othmarsingerstrasse. Das Projekt gilt als Folge der früheren Realisierung des Neuhofknotens und war weitgehend unumstritten. Zeitlichen Druck erzeugen insbesondere Vorgaben aus dem Agglomerationsprogramm sowie die anstehende Sanierung des Freiämterknotens. Parallel dazu plant die SWL Energie AG auch hier den Ausbau des Fernwärmenetzes. Die Vorlage gab in der Kommission kaum Anlass zu Diskussionen. Auch die Räte stimmten dem Antrag zu.
Im Portemonnaie der Räte verändert sich nichts
Auch musste über die Vergütung der Räte abgestimmt werden. Das Sitzungsgeld bleibt unverändert bei 100 Franken pro Sitzung. Für Sitzungen, die tagsüber stattfinden, gilt ein erhöhter Ansatz. Pro Halbtag wird ein doppeltes Sitzungsgeld von 200 Franken ausbezahlt. Auch für Prüfgespräche der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission gelten klare Ansätze. Diese werden mit 100 Franken pro Stunde vergütet. Die Präsidien von Spezialkommissionen erhalten ein doppeltes Sitzungsgeld. Mitglieder dieser Kommissionen werden mit 100 Franken pro Sitzung entschädigt.
