Post aus Aarau: Schulhausbauten, Einbürgerungen, Corona

Themen wie bei einer Gemeindeversammlung beschäftigen auch das kantonale Parlament. So geschehen bei der Grossratssitzung von dieser Woche, bei der es unter anderem um Schulhausbauten, Einbürgerungsgesuche und um Coronamassnahmen ging.

Mehr Schulraum für Kanti Baden

Die Bevölkerung wächst im Aargau rasant, somit wachsen auch die Schülerzahlen. Das Interesse für den Übertritt an die Kantonsschule wächst und die Kanti Baden benötigt jetzt zusätzlichen Schulraum. Vorneweg, der Grosse Rat hat dem Projektierungskredit für eine Erweiterung der Kanti Baden grossmehrheitlich zugestimmt.

Wie wir es auch in den Gemeinden kennen, sind auch die Kosten für einen kantonalen Bau nicht unerheblich. Im Aufgaben- und Finanzplan waren ursprünglich 39 Millionen Franken eingestellt, die in der Zwischenzeit auf 51 Millionen gestiegen sind. Der Wunsch nach zweckmässigem und modernem Schulraum steht an vorderster Stelle. Was dies aber im Detail heisst, na ja, da gehen die Meinungen auseinander.

Einbürgerung verweigert

Nach dem Entscheid der Gemeinde für eine Einbürgerung befindet auch noch der Grosse Rat darüber. Bei diesem Traktandum gehen nicht nur an der Gemeindeversammlung die Wogen etwas höher. Die Gründe für eine Verweigerung einer Einbürgerung sind stark eingeschränkt. Einer davon ist das Begehen einer Straftat während des Einbürgerungsverfahrens.

In diesem Fall hat der Grosse Rat ein starkes Signal an die Einbürgerungswilligen gesendet und eine Einbürgerung verweigert, nachdem eine junge Person mehrmals Waren aus einem Geschäft mitnahm, ohne die Kassierin zu belasten. Auch wenn die geringen Deliktsummen nur als Übertretung gelten, handelt es sich um ein Verhalten, welches ein grosser Teil der Bürger nicht duldet.

Coronamillionen für die Kultur

Corona ist aus unserem Leben noch nicht verschwunden und verschiedene Branchen kämpfen weiterhin mit den Nachwehen. Insbesondere im kulturellen Bereich spürt man die Folgen noch länger und daher wird ein weiterer Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 5 Millionen Franken beschlossen.

Diesen Betrag trägt zur Hälfte der Bund und er wird nur bei Bedarf ausgeschüttet. Ob es opportun ist, nur eine einzelne Branche zu unterstützen, wurde kontrovers diskutiert.

Die Fusion von Gemeinden schreitet nicht nur im Kanton Aargau weiter voran, und so erstaunt es wenig, dass das Traktandum Zusammenschluss der Gemeinden Herznach und Ueken gerade einmal 90 Sekunden dauerte.

Sie sehen, dem Grossen Rat geht die Arbeit nicht aus. Dies zeigt sich darin, dass das Parlament einen Verlust an Einflussnahme bei der Optimierung der Steuerung von Aufgaben und Finanzen, Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF), vehement bekämpfte und weiterhin unter anderem mit der Schuldenbremse mitbestimmen will und den Auftrag als Volksvertretung wahrnimmt.