Post aus Aarau: Ein bunter Frühlingsstrauss an Themen
Lange ist es her, dass der Grosse Rat das letzte Mal tagte – und es wird wieder lange dauern, bis in Aarau wieder debattiert wird. Zum ersten Mal seit zwei Jahren traf sich der Grosse Rat am vorletzten Dienstag ganz ohne Corona-Schutzbestimmungen – aber mit einer Maskenempfehlung der Präsidentin. Die Maskenträger waren trotz vielen Abwesenden klar in der Minderheit.
Betroffenheit und Ohnmacht
Der Grosse Rat behandelte und diskutierte einen bunten Frühlingsstrauss an Themen: Wirtschaftspolitik, Biodiversität, Neophyten und Laubbläser, Gemeindegesetz und die optimale Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden.
Die Ratssitzung begann aber mit einer kurzen, zum Nachdenken anregenden Ansprache von Grossratspräsidentin Elisabeth Burgener zum Krieg in der Ukraine und mit einer anschliessenden Schweigeminute.
Betroffenheit, Fassungslosigkeit und auch eine Portion Ohnmacht über die Vorkommnisse in der Ukraine waren hör- und spürbar und wurden in Fraktionserklärungen oder in Vorstössen zum Ausdruck gebracht.
Neophyten und Labiola
Nordamerikanische Goldruten, Ambrosia, Drüsiges Springkraut, Einjähriges Berufskraut, Kirschlorbeer, Essigbaum – all diesen exotischen Problempflanzen wird mit der kantonalen Neobiota-Strategie der Kampf angesagt. Dabei sind auch die Gemeinden gefordert, denn sie müssen die kantonalen Vorgaben auf ihrem Gebiet auch umsetzen.
Labiola – das sind keine südamerikanischen Rhythmen, sondern eine nüchterne Abkürzung für das Programm Landwirtschaft-Biodiversität-Landschaft. Der Grosse Rat hat das Programm Labiola verabschiedet, das Programm für eine attraktive Landschaft und für wertvolle Naherholungsräume. Das sind gute Entscheide für die Biodiversität im Aargau.
Die SP hat dem Laubbläser den Kampf angesagt: Im Wald und in Schutzgebieten soll dieses Gebläse verboten werden. Leider fehlte die Unterstützung der anderen Parteien für diesen Vorstoss. Zusammengefasst: Mit der Neobiota-Bekämpfung und dem Labiola-Programm ist man nachhaltig unterwegs.
Lob für die AKB
Zum Thema Nachhaltigkeit und AKB verlas die SP eine Fraktionserklärung, in der sie den Entscheid des Bankinstituts ausdrücklich lobte, künftig Kredite nur noch an nachhaltige Unternehmen zu vergeben.
«Über Nachhaltigkeit kann man nicht debattieren, man muss sie leben und Strategien entwickeln, um sie zu erreichen», war die Kernaussage.
Aus technischen Gründen erscheint die Kolumne aus dem Grossrat ausnahmsweise mit einer Woche Verspätung.