Die neue Bahnhofstrassenvariante kommt erneut zur Urnenabstimmung

Anders als etwa in Zürich ist die Bahnhofstrasse in Lenzburg keine Renommier- oder Flaniermeile. Im Gegenteil. Die mit notfallmässig geflickten Schlaglöchern versetzte Holperpiste muss dringend umfassend saniert werden.

Eine erste Vorlage von Tiefbau-Abteilung und Stadtrat löste vor Jahresfrist intensive Diskussionen aus. Hauchdünn wurde vom Einwohnerrat die Bushaltestelle Angelrain gestrichen. Ob dies oder andere Details den Ausschlag gaben, dass das Stimmvolk an der Urne das Geschäft im Verhältnis von 60 zu 40 Prozent ablehnte, wurde im Rahmen der neuerlichen Debatte verschiedentlich gefragt.

Mit Haltestelle und teurer

«Die neue Vorlage besteht aus Kompromissen», musste Beat Hiller (GLP) als Sprecher der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GPFK) konstatieren. Es sei darum gegangen, «das Bestmögliche herauszuholen»: «Es können hier nicht alle Bedürfnisse befriedigt werden.» Immerhin sei die Optik durch Anhebung der Fahrbahn verbessert worden. Der neue Vorschlag – wieder mit Bushaltestelle und gesamthaft etwas teurer als die Vorgängervariante – trage vielen geäusserten Vorbehalten Rechnung, so Hiller. Die Busse halten künftig auf einer so genannten Kap-Haltestelle. Während des Stopps ist Kreuzen oder Überholen mit andern Motorfahrzeugen unmöglich.

Heiner Cueni (FDP) brachte es auf den Punkt: «Eine perfekte Lösung ist hier nicht möglich.» Um für allfällig nötige Steuerungsmassnahmen gewappnet zu sein, verlangte Cueni eine Kreditaufstockung um 33231 Franken für das Einlegen von Leerrohren. Dieser Antrag wurde mit 25 zu 7 Stimmen gutgeheissen.

Während Ruedi Baumann (SVP) auch hinter der neuen Vorlage eine Salamitaktik witterte, den Individual- und den Schwerverkehr stufenweise von der Bahnhofstrasse zu verbannen, lobte Thomas Schär (SP) die Vorlage in den höchsten Tönen: «Endlich bekommen wir eine Bahnhofstrasse für alle.» Der Autoverkehr werde zurückgestuft und der Langsamverkehr gestärkt.

Klar für Urnenabstimmung

Während die linken Argumente bis weit ins bürgerliche Lager verfingen und der Kredit von 2315231 Franken mit 31 zu 6 Stimmen gutgeheissen wurde, blieb die SP bei der Frage, ob das Stimmvolk an der Urne das letzte Wort haben soll, mit 5 zu 32 Stimmen in der Minderheit.

So entscheidet der Souverän am 26. September neben den Stadtratswahlen auch über diese Vorlage.

Nettovermögen als wohl einmalige Momentaufnahme

Jahresabschluss Der finanzielle Jahresabschluss der Einwohnergemeinde Lenzburg fiel derart positiv aus, dass sich die Einwohnerräte bei der Beratung mit den Superlativen übertrafen.

Ratspräsident Sven Ammann (FDP) schenkte der auf Ende Jahr aus ihrem Amt scheidenden Finanzvorsteherin Franziska Möhl (Die Mitte) noch vor der Eintretensdebatte eine Orchidee: «Wir alle mögen dir einen solchen Abgang von Herzen gönnen.»

Corin Ballhaus (SVP) als Präsidentin der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GPFK) betonte den besonderen, historischen Stellenwert der Jahresrechnung 2020. Dabei meinte sie nicht einmal in erster Linie das Coronajahr, sondern zwei effektive Zahlen: «Erstmals verfügen die Lenzburger über ein Nettovermögen von 5 Franken pro Person.» Zudem verzeichnete die Stadt im letzten Jahr mit 10,6 Millionen Franken den «besten Cashflow aller Zeiten».

Ballhaus wies jedoch darauf hin, dass einige Werte besonderen Rahmenbedingungen zu verdanken sind, etwa den viel tieferen Investitionen als im Budget vorgesehen waren: «Lassen wir uns nicht zu sehr vom guten Ergebnis blenden, im Wissen, dass die Zeiten nicht einfacher werden.»

Nicht in Euphorie ausbrechen»

François Kuhlen (FDP) sprach ebenfalls von einem «hervorragenden Gesamtergebnis», relativierte aber umgehend: «Wir sollten angesichts des homöopathischen Reinvermögens nicht in Euphorie ausbrechen.»

Für Daniel Blaser (Die Mitte) liegt ein «superguter» Abschluss vor, «mit dem niemand gerechnet hat», doch auch er fand ein Haar in der Suppe: Regelmässig seien in den letzten Jahren die Ausgaben für den Unterhalt von Hochbauten massiv übers Budget hinausgeschossen.

Selbst Michael Häusermann (SVP) fand für die Zahlen, insbesondere die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen, lobende Worte: «Das zeigt, dass die Stadt Lenzburg weiter attraktiv ist – auch ohne Kanti.» Angesichts der verschobenen und anstehenden Investitionen sei «das Nettovermögen der Stadt wohl eine einmalige Momentaufnahme».

Ebenso einmalig bleibt das Genehmigungsverfahren. Auf Vorschlag der GPFK-Präsidentin liess man die Detailberatung fallen und ging gleich zur Abstimmung über: Mit 37 Ja zu 0 Nein wurden Jahresbericht und -rechnung genehmigt. (tf)

Nächste Sitzung schon am nächsten Dienstag

Traktanden Aussergewöhnliches tut sich in der nächsten Woche im Städtchen. Nicht nur treffen sich die Freischaren und Kadetten an fünf Tagen zu ihrem (diesmal nicht öffentlichen) Freilichtspektakel, nein, auch das Stadtparlament tritt in der Jugendfestwoche zu einer zusätzlichen Sitzung zusammen. Am Dienstag stehen mit der Sport- und Freizeitanlage Wilmatten (Erstellung Kunstrasenfeld und Beleuchtungserneuerung für zwei Millionen Franken) und baulichen Massnahmen am Feuerwehrgebäude für fast 920000 Franken zwei weitere Kreditbegehren an. Zudem wird über das Schicksal von drei Vorstössen entschieden. Die Themen umfassen «Erstellung von Photovoltaikanlagen», «Regionale Produkte in Lenzburg» und «Keine Vorsorgegelder zur Rückzahlung von Sozialhilfe». (tf)