Die Einwohnerräte trafen sich zur Halloween-Sitzung
Einwohnerrat Zu Halloween tagten die Einwohnerräte letzte Woche zu ihrer Oktobersitzung. Die Vorlagen vermochten es jedoch nicht, die Räte in Angst und Schrecken zu versetzen.
Es entbehrte nicht einer gewissen Ironie, dass die Oktobersitzung der Einwohnerräte auf die Halloween-Nacht fiel. Nach einer als «unterhaltsam» interpretierbaren Junisitzung und einer Septembersitzung mit fragwürdigem Ausgang war es durchaus nicht verkehrt, eine schaurige Oktobersitzung zu erwarten. Wohl hinsichtlich der Ausuferung der letzten Sitzung forderte der Ratspräsident Beat Hiller gleich zu Beginn der Sitzung die Anwesenden zu Anstand und Respekt auf: «Ich appelliere an alle, so etwas in Zukunft zu unterlassen. Man muss nicht auf einzelne Personen abziehen, auch wenn man nicht miteinander einverstanden ist. Das war schlecht. Löst das in Zukunft auf eine andere Art und Weise.»
Wie soll an Schulen beleuchtet werden?
2020 hat der Bundesrat die Verordnung über die Anforderungen an die Energieeffizienz von serienmässig hergestellten Anlagen, Fahrzeugen und Geräten angepasst. Dies zwingt auch die Stadt zu Anpassungen in ihren Einrichtungen. An diesem Abend ging es um den Kreditantrag des Gemeinderates von 1,266 Millionen Franken für die Umstellung der Sport- und Schulanlagen von Leuchtstoff- auf LED-Beleuchtung. Die GPFK empfiehlt die Vorlage mit gleich vielen Stimmen zur Annahme wie zur Rückweisung oder Ablehnung. Ein Stichentscheid fiel aus. Grundsätzlich sei die Umrüstung unbestritten, teilte die Kommission mit. Es gebe aber einige Punkte zu diskutieren. So vertraten die Gegner des Antrags die Auffassung, dass die Umrüstung schrittweise erfolgen könnte, um die Kosten auf einen längeren Zeitraum zu verteilen. Corin Ballhaus: «Eine Ära geht zu Ende. Auch bei den Leuchtmitteln.» Es mache aber Sinn, den Umstieg auf LED-Beleuchtung etappenweise und somit im Rahmen des normalen Budgets zu beschreiten – während der normalen Wartung. «Wir können aus der Vorlage keine Vorteile lesen.» Ebenfalls vertrat sie die Ansicht, man müsse etwas erst ersetzen, wenn es kaputt sei, es mache keinen Sinn, etwas zu ersetzen, das noch funktioniere. Thomas Schaer hingegen fand die Vorlage empfehlenswert: «Veraltete Leuchtmittel sollten rasch ersetzt werden – aus ökologischer Sicht.» Die Energieeffizienz der LED-Leuchte sei aber viel höher. Die grüne Einwohnerrätin Kristina Schärer meinte, die Kosten der Klimakatastrophe seien höher als die Kosten, die jetzt besprochen werden. Der Saal teilte sich in zwei klare Lager. FDP und SVP dagegen. Mitte, Grüne und SP dafür. Der Antrag wurde angenommen.
Strassensanierung Zeughausstrasse West
Ein weiterer Kreditantrag für 440000 Franken zuzüglich Mehrkosten wurde gestellt. Es ging um die Sanierung der Zeughausstrasse West. Obschon die Strasse den Zenit noch nicht erreicht hat, will der Stadtrat jetzt reagieren. Er begründet dies im Antrag prägnant. «Aus volkswirtschaftlicher Sicht lohnt es sich, die Strasse zu sanieren, bevor sie in einem so schlechten Zustand ist, dass sie komplett ersetzt werden muss. Beim jetzigen Zustand der Zeughausstrasse müssen nur die Asphaltdecke und ein Teil der Bordsteine erneuert werden. Ein Grossteil der Bordsteine und der Unterbau können erhalten werden.» Ebenfalls gibt es, das Behinderten-Gleichstellungsgesetz umzusetzen. Die Mehrheit der GPFK sah das anders und empfahl die Ablehnung. Die Realisierung behindertengerechter Bushaltestellen wird von der GPFK grundsätzlich unterstützt. Diskutiert wurde, ob im vorliegenden Fall die Dringlichkeit der damit verbundenen Sanierung des Strassenkörpers im Vergleich zum Strassenabschnitt zwischen Ringstrasse West und Fünflindenstrasse gegeben ist und ob die Notwendigkeit der Realisierung einer Kap-Haltestelle und einer Betonplatte angesichts der vergleichsweise geringen Nutzung sinnvoll ist. Michael Häusermann stellte im Laufe der Diskussionen den Rückweisungsantrag. Dieser wurde mit 27 zu 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen klar angenommen.
Lenzburg stellt neue Spezialkommission auf
Für die Gesamtrevision der Gemeindeordnung der Stadt Lenzburg will der Stadtrat eine Spezialkommission einführen. Die Gemeindeordnung ist nun über 20 Jahre alt. Sie gehört erneuert. Die GPFK empfahl den Antrag für die Kommission einstimmig zur Annahme. Die Kandidierenden für die Kommission wurden von den Fraktionen gemeldet. Die Einführung der Kommission kommt zustande, der Antrag wurde einstimmig angenommen. Am gleichen Abend wurde sie gewählt. Es sind: Martin Killias (SP), Simona Minnig (FDP), Corin Ballhaus (SVP), Manuel Egli (GLP), Daniel Blaser (Mitte), Anja Kroll (Grüne) und Daniel Frey (EVP).
Weiter wurden die Kreditabrechnung «Sanierung Dragonerstrasse West» sowie die Einbürgerungen angenommen.
