Das grosse Ganze im Auge behalten

Nach fast einem Monat Pause traf sich der Grosse Rat zu zwei Sitzungen. Am Vormittag stand neben ein paar unbestrittenen Geschäften eine Änderung des Finanzausgleiches zwischen den Gemeinden zur Debatte. Regelmässig vergessen dabei – zum Glück nur wenige – Grossrätinnen und Grossräte, dass man das grosse Ganze im Auge behalten soll und nicht nur die Veränderung für die eigene Gemeinde. Der erste Wirkungsbericht zum Finanzausgleich zwischen den Gemeinden hat aufgezeigt, dass dieser im Grossen und Ganzen gut funktioniert und akzeptiert ist, aber in einzelnen Teilbereichen Optimierungspotenzial aufweist. Dies wurde nun korrigiert, was eine Mehrheit des Parlamentes unterstützte. Der eine Teil der Minderheit bemängelte die statistische Grundlage, der andere Teil der Minderheit hatte nur das negative Resultat für die eigene Gemeinde im Auge.

Für die Region Lenzburg zeigt sich per Saldo eine leichte Entlastung. Am meisten entlastet in der Region wird Ammerswil mit 95426 Franken, am stärksten belastet die Stadt Lenzburg mit 466000 Franken pro Jahr.

Regelmässig führen Kosten für Kunst am Bau zu grösseren Diskussionen. Erinnert sei da an den teuren Steinhaufen vor dem neuen Bezirksgericht in Lenzburg. Mein Vorschlag ist da noch immer, dass man einen Bankomaten darin einbaut. Erstens hätte er dann einen Nutzen und zweitens bestünde die Hoffnung, dass er gesprengt würde. Mit einer Motion wollte die SVP erreichen, nun vorerst auf Kunst am Bau bei Tiefbauten (Strassen, Kreisel, Brücken et cetera) aus Kostengründen gänzlich zu verzichten und die bis zu 1,5 Prozent der Baukosten einzusparen. Der Rat lehnte den Vorstoss gegen die Stimmen der SVP und einzelne Stimmen der FDP jedoch ab.

Viele Anliegen sind im Rat jeweils unbestritten. So zum Beispiel ein Vorstoss zur Verkehrsplanung und ein weiteres zur überkantonalen Weiterentwicklung der S-Bahn in der Region Basel. Andere Anliegen werden geprüft beziehungsweise dem Regierungsrat zur Prüfung überwiesen. Oft kann danach festgestellt werden, dass kein Handlungsbedarf besteht, wie zum Beispiel bezüglich Schaffung eigener Bachelor- und Masterstudiengänge der Pflegewissenschaften an der Fachhochschule Nordwestschweiz. Das Angebot besteht bereits ausreichend in der Nachbarschaft. Nicht alles muss überall angeboten werden. Das sah dann eine sehr grosse Mehrheit auch ein – die Diskussion darüber dauerte allerdings unverhältnismässig lange, was dazu führte, dass nicht alle Geschäfte abgearbeitet werden konnten. Einzelne Parlamentarier kämen im Rat durchaus besser weg, wenn sie sich kürzer fassen würden.