Post aus Spreitenbach: SVP sprach sich gegen das staatliche Energie-Förderprogramm aus

Nach einer längeren Pause und nach den Regierungs- und Grossratswahlen trifft sich das Parlament zu einer weiteren Grossratssitzung. Die meisten hofften noch im September, dass wir im Herbst wieder in Aarau tagen würden. Leider ist es anders gekommen.

Kommissions- und Fraktionssitzung

Maskenpflicht und Abstandsregeln müssen weiter eingehalten werden. So treffen wir uns in der Früh am Dienstagmorgen, 10. November, in der Umweltarena in Spreitenbach. Um 6.30 Uhr starte ich zusammen mit meinen Kommissionskollegen in der Arbeitsgruppe Departement Gesundheit und Soziales (DGS) zur ersten Sitzung. Pünktlich um 7 Uhr eröffnet die Fraktionspräsidentin Désirée Stutz die Fraktionssitzung, wo wir die zu behandelnden Geschäfte diskutieren und beraten. Mit einer extra angefertigten Stoffmaske aus folkloristischem «Edelweiss-Hemd»-Stoff, und natürlich mit dem SVP-Logo versehen, signalisiert die SVP-Fraktion eine Einheit.

Nach einer kurzen Pause bei Kaffee und Gipfeli sucht sich jede Grossrätin und jeder Grossrat kurz vor 10 Uhr den vom Parlamentsdienst zugeteilten Platz in der Arena.

Gratulation und Dank

Die Grossratspräsidentin Edith Saner begrüsst alle herzlich und gratuliert den wieder – und neu gewählten Regierungsräten sowie allen wiedergewählten Grossrätinnen und Grossräten. Mit einfühlsamen Worten bedankt sich die Präsidentin bei den Abgewählten für ihr grosses Engagement.

Nun geht es an die vielen traktandierten Geschäfte, die vorgängig sorgfältig vorbereitet und jetzt vorgetragen werden. Die Coronakrise ist heute nicht nur räumlich in der Umweltarena spürbar, sondern auch in den Referaten und dem darin enthaltenen Ruf nach dem Staat sehr präsent.

Kritik zu Steuergelderforderung

Die Forderungen nach mehr Geldern aus Steuern sei in der momentan unsicheren Zeit kritisch zu hinterfragen. Für das Förderprogramm Energie 2021–2024 wurde der Verpflichtungskredit von 75,42 Millionen Franken angenommen.

Die SVP sprach sich dagegen aus, weil sie ein staatliches Förderprogramm ablehnt. Die Eigentümer sind eigenständig und sanieren die Gebäude heute schon energetisch und klimaneutral.

Krawättli zum Zmittag

In der Mittagspause um 12.30 Uhr darf sich jedes Ratsmitglied ein Mittagessen an den dafür vorgesehenen Ausgabestellen abholen. Auch hier gilt wieder: Maskenpflicht und Abstand wahren. Gegessen wird am Arbeitsplatz, jeder für sich alleine.

Die feinen Teigwaren-Krawättli mit Sauce bolognese, für Vegetarier mit Kürbispesto, schmecken sehr fein und lassen die besondere Atmosphäre schnell vergessen.

Um 13.30 Uhr klingelt die Ratspräsidentin die Nachmittagssitzung ein. Eine weitere interessante Grossratssitzung neigt sich nach 16.30 Uhr dem Ende zu. Ich freue mich heute schon auf die nächste Sitzung am 17. November, wieder in der Umweltarena in Spreitenbach.